Kommentar des Fraktionsvorsitzenden zum Woll? vom 26. März in der MZ

Thomas Sanden

Thomas Sanden

(Meinerzhagen, 29.03.11) Einmal im Monat treffen sich die Spitzen aus Verwaltung und Politik zur „Interfraktionellen Runde“, in der Bürgermeister und Fraktionen die Gelegenheit zum Meinungsaustausch haben. Im Vorfeld wichtiger und weniger wichtiger Ratsentscheidungen soll bei dieser Gelegenheit die Stimmungslage erkundet werden. Beschlüsse werden jedoch nicht gefasst. Dies bleibt selbstverständlich dem Rat und seinen Ausschüssen vorbehalten.

So machte der Bürgermeister in der letzten „Interfraktionellen Runde“ den Vorschlag, einen Abschnitt der Südumgehung „Am Schützenplatz“ zu nennen. Die Runde hatte keine Einwände. Dass der Bürgermeister im Anschluss daran die offiziellen Entscheidungsgremien nicht mit der Namensgebung befasste, die Straßenschilder sofort anbringen ließ und somit die Ratsmitglieder um die Gelegenheit zur Meinungs- und Willensbildung brachte, entspricht dem Demokratieverständnis, das im Meinerzhagener Rathaus herrscht.

Einer der wenigen Bürger unserer Stadt, die erfreulicherweise Interesse an der Ratsarbeit zeigen und hin und wieder an Sitzungen teilnehmen, hatte nun die Stirn, diesen Vorgang zu kritisieren. Von „Hinterzimmer-Diktatur“ war die Rede, und er hat Recht. Die von gewissen Kreisen so hoch gelobten „Meinerzhagener Verhältnisse“ sind geprägt von Intransparenz und Ausgrenzung und sind deshalb zutiefst undemokratisch. Die FDP wirbt seit Jahren dafür, diese Verhältnisse zu überwinden.

Wie weit Intransparenz und Ausgrenzung reichen, zeigt nun die Behandlung des Themas in der MZ, hier in der Glosse „Woll!?“. Die Vorgänge um die Straßenbenennung am Schützenplatz mögen ein Skandälchen sein. Ein Skandal ist jedoch, dass Bürger, die Interesse daran zeigen, was in unserer Stadt geschieht, und kritisch auf Missstände hinweisen, von der hiesigen Presse, der „vierten Macht im Staate“, dafür an den Pranger gestellt werden. „Meinerzhagener Verhältnisse“ eben, woll!?