Bundespartei – Freie Demokraten Meinerzhagen

Merkels Einsicht ersetzt kein Regierungshandeln

20. September 2016 Webmaster Kommentare deaktiviert

19.09.2016

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Fehler in der Flüchtlingspolitik eingeräumt. Diese Erkenntnis ersetze allerdings kein Regierungshandeln, stellte FDP-Chef Christian Lindner klar. „Schon vor einem Jahr hätte die Bundeskanzlerin klarmachen müssen, dass

Berlin für die Zukunft beschleunigen

19. September 2016 Webmaster Kommentare deaktiviert

19.09.2016

Die Freien Demokraten werden im Abgeordnetenhaus für eine funktionierende Stadt kämpfen. Vor der Hauptstadtpresse sprachen Spitzenkandidat Sebastian Czaja und FDP-Generalsekretärin Nicola Beer über das Wahlergebnis. Die Wahl in Berlin habe den

Bundespartei: CDU und CSU erweisen der Demokratie einen Bärendienst

1. Juni 2016 Webmaster Kommentare deaktiviert

01.06.2016
Alle derzeitigen Koalitionsvorhaben werden vom heftigen Streit zwischen CDU und CSU überlagert. FDP-Chef Christian Lindner wirft den beiden vor, mit ihrem Dauerstreit das Vertrauen der Bürger in die Politik zu schmälern. „Wo früher

Finanzen

Was kann sich Gesellschaft noch leisten? Der Haushalt 2023

29. November 2022 Kommentare deaktiviert

In den Haushaltsreden zum Meinerzhagener Haushalt in der gestrigen Ratssitzung ist viel zur Sprache gekommen. Alle Fraktionen haben ein Stück mit Bundes- oder Landespolitik je nach Coleuer aufs Korn genommen. Und natürlich: Die böse

Aktuell

Gedanken zum Haushalt 2022

30. November 2021 Kommentare deaktiviert

Ja – eine Haushaltsrede gab es nicht. Deshalb blieb der Platz in der Zeitung schlichtweg leer. Eine Rede schreiben, wenn man sie nicht hält – nein.

Dazu kommt – und

Fraktion

Spielplatzbedarfsplanung

22. Mai 2021 Kommentare deaktiviert

Im Jahr 2018 hat der Rat der Stadt Meinerzhagen einstimmig beschlossen, ein Planungsbüro aus Dortmund mit der Erarbeitung einer Spielplatzbedarfsplanung zu beauftragen.

Das Ergebnis liegt nun vor. Auf 166 Seiten

Fraktion

Live Übertragung ins Internet?

22. Mai 2021 Kommentare deaktiviert

Ist die Übertragung von Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse in Meinerzhagen möglich? Welche technischen und rechtlichen Voraussetzungen gibt es? Und was soll so etwas kosten?

Da wir uns diese

Fraktion

Statement: Interkommunales Gewerbegebiet

21. Mai 2021 Kommentare deaktiviert

(Meinerzhagen, 21.05.21)

Der Entwurf des Flächennutzungsplans des Regionalrates hat nicht nur bei den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Meinerzhagen, sondern auch bei den Mitgliedern der FDP Fraktion für Staunen gesorgt.

Allgemein

Eingeschränkter Regelbetrieb

17. Februar 2021 Kommentare deaktiviert

Wie es an #NRW-Kitas in den kommenden Wochen weitergehen wird, hat Familienminister Joachim Stamp heute bekannt gegeben: Ab dem 22. Februar wird die Betreuung wieder in einem eingeschränkten Regelbetrieb möglich sein. Der Appell, die Kinder nach Möglichkeit

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