TagStadthalle

Meinerzhagener Zeitung vom 17.03.17

Das Thema zur Parkplatzsituation wurde auch in der heimischen Presse aufgenommen, hier ist der Beitrag der Meinerzhagener Zeitung

Meinerzhagener Zeitung vom 17.03.17

Meinerzhagener Zeitung vom 17.03.17

Parkplatzsitutation entschärfen – Bürger aufgefordert!

(Meinerzhagen, 17.03.17) Das in Meinerzhagen zurzeit viel passiert, fällt jedem sofort ins Auge, der durch unsere Stadt geht oder fährt. Leider führt dies bis zur Fertigstellung des Stadthallenumfeldes auch zu erheblichen Einschränkungen für die Meinerzhagener Bürgerinnen und Bürger, sowie dem Einzelhandel in der Innenstadt.

Kaufkraft zieht es in die Nachbarkommunen

Insbesondere an den Wochenmarkttagen wird deutlich, dass die Parkplatzsitutation zurzeit in Meinerzhagen sehr angespannt ist. Seitens des Einzelhandes werden immer wieder berechtigte Stimmen laut, dass die Neugestaltung des Stadthallenumfeldes zwar sehr wünschenswert ist, jedoch die Menschen nicht mehr den Weg in ihr Geschäft finden, sondern aufgrund nicht vorhandener Parkplätze, direkt einen Ort weiter in Richtung Kierspe, Lüdenscheid oder Gummersbach fahren.

Der rote Bereich stellt in der Volmestraße den zu gewinnenden Parkraum da. Die Pfeile sollen die Fahrtrichtung markieren.

Der rote Bereich stellt in der Volmestraße den zu gewinnenden Parkraum da. Die Pfeile sollen die Fahrtrichtung markieren.

Einbahnverkehr in der oberen Derschlager Straße sorgt für Parkraum und belebt die Innenstadt

Daher haben wir nun der Verwaltung zwei Vorschläge unterbreitet,

1.  Die Derschlager Straße für den Einbahnverkehr (Geschwindigkeit – Spielstraße) freizugeben und dort Parkplätze auszuweisen und

2. Während der Bauphase auf der Volmestraße im Bereich des Stadtparks den Verkehr auf Einbahnverkehr umzustellen und dort auf der Seite des Stadtparks, Parktaschen einzurichten.

Vorab sollten jedoch sämtliche rechtliche Fragen, sowie die Kosten und die Dauer der Umsetzung geklärt sein.

Bürger sind gefordert

Weiter braucht die Stadt auch in dieser Angelegenheit ihre Bürger, daher würde sich die FDP Fraktion über konstruktive Ideen zur Entschärfung des Parkproblems freuen. So könnten wir gemeinsam die Kuh vom Eis bekommen.

Schreiben Sie Leserbriefe, sprechen Sie die Fraktionen oder auch die Verwaltung an!

 

FDP Anfrage zum Parkraum in Meinerzhagen im Wortlaut

FDP Anfrage zum Parkraum in Meinerzhagen im Wortlaut

Haushaltsrede 2016: Freiwillige Leistungen machen rund 5 Millionen Euro aus

Kai Krause hält seine Haushaltsrede

Kai Krause hält seine Haushaltsrede

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine Damen, meine Herren,

zuerst einmal möchte ich mich für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr sowohl bei der Verwaltung als auch hier bei den Mitgliedern des Rates bedanken. Ganz besonders möchte ich unserem Kämmerer Herr Groll und seinem Team danken.
Vieles, was im vergangenen Jahr unmöglich erschien, ist nicht nur durch die Kämmerei jetzt umgesetzt worden. Vielmehr wurde erkannt, dass unsere Anträge des vergangenen Haushaltsjahres einen weiteren Sinn hatten, als nur kurzfristige Sparmaßnahmen einzuleiten. Auch wenn sämtliche haushaltsrelevanten Vorschläge von uns im vergangenen Jahr als noch so abwegig durch die Mehrheit des Rates erachtet wurden, haben sie doch für uns gesehen zu einem nicht unerheblichen Erfolg geführt. Ein Umdenken hat stattgefunden. Wenn wir und wenn Sie im Folgenden dem Haushaltsplanentwurf zustimmen, so stimmen wir und Sie zu, dass wir bis Ende 2018 noch Einsparpotenzial oder auch Mehreinnahmen generieren müssen. Dass dies keine Steuererhöhungen sein können, da sind wir uns hier wohl alle einig.

Dass der Gedanke des nachhaltigen Konsolidierens auch bei Ihnen, Herr Bürgermeister, angekommen ist, zeigt sich nicht allein dadurch, dass Sie auch bei kleineren Posten überlegen, ob es notwendig ist, diesen auszugeben, sondern Ihre jüngsten Bemühungen, alle Fraktionen nachhaltig an einen Tisch zu bekommen, um gemeinsam Kreativität in die Haushaltsgestaltung nicht nur bis Ende 2018 einfließen zu lassen, machen dies deutlich.

So schön das alles klingen mag, so sei mir dennoch ein paar Worte der Kritik gestattet. Auch wenn das wichtigste Thema des letzten Jahres objektiv gesehen der Tulpenbaum, der Amberbaum oder der Rotahorn war, ist unseres Erachtens das Thema der Nachhaltigkeit in der Finanzplanung erstens nicht bei allen Fraktionen und zweitens noch bei jedem Bürger hier in Meinerzhagen angekommen.

Nicht erst seit der Planung zur „Villa im Park“, sondern auch sehr eindrucksvoll seit der Diskussion um die Zukunft der Stadthalle, wird deutlich, dass der Wunschzettel des ein oder anderen Vereins oder des ein oder anderen Bürgers hier in Meinerzhagen größer ist, als es das Christkind zu bringen vermag.

Zuerst jedoch ein kurzer Satz zum Thema Sicherheit:

Jetzt wird es wieder dunkel in Meinerzhagen und mithin werden die Einbruchszahlen wieder steigen. Mein Appell geht hier an dieser Stelle an jeden Bürger in Meinerzhagen, verdächtige Beobachtungen umgehend an die Polizeiwache Meinerzhagen zu melden, denn, das haben wir auch der misslungenen rot-grünen Landespolitik zu verdanken, dass beim Thema Sicherheit gespart wird und wurde. Bevor jetzt ein Raunen von SPD und Grünen kommt, dass es an 5 Jahren schwarz-gelb im Land lag, so zitiere ich gerne Christian Lindner: „Da lachen ja die Hühner!“  30 Jahre regiert rot, aber 5 Jahre schwarz-gelb soll für sämtliche Misswirtschaft in allen Bereichen verantwortlich sein.

Was können wir beim Thema Sicherheit und hier insbesondere beim Thema Schulwegssicherheit beitragen? Hier ist wieder Kreativität gefragt. Wir, die FDP Fraktion meint, wenn aufgrund schlechter landespolitischer Sicherheitspolitik die Polizei ihre Arbeit nicht mehr in dem Maße leisten kann, wie wir es uns vorstellen, so müssen wir etwas tun. Um dem Verkehrschaos und den überhöhten Geschwindigkeiten entgegentreten zu können, sollten wir erstens städtebaulich reagieren und zweitens zur Geschwindigkeitsüberwachung ein Blitzerauto entweder anschaffen oder mieten. Dies hätte zur Folge, dass die Geschwindigkeit an Gefahrenstellen wie Kindergärten und Schulen reduziert und die Sicherheit erhöht wird. Weiterhin könnte dies einen kleinen Beitrag zur Konsolidierung beitragen.

Stadthalle Meinerzhagen

Ideen müssen erlaubt sein

Thema Zukunft der Stadthalle:
Dies ist das zweite Mal, dass ich mich zu diesem Thema öffentlich äußere. Das erste Mal auf Nachfrage der Meinerzhagener Zeitung, kurz nachdem die vermeintliche Sensation „geleakt“ wurde. Auch wenn sich mancher Ratsherr schon als Whistleblower feierte, so haben sie uns doch eines genommen. Nämlich eine sachliche, konstruktive und zukunftsorientierte Diskussion über die Zukunft der Stadthalle.

Wie wir schon von Anfang an wussten, handelte es sich doch einzig um eine erste Idee eines Investors. Und nun frage ich mich: Darf man in dieser Gesellschaft keine Ideen mehr haben, ohne gleich an den Pranger gestellt zu werden? Ich stelle hier nochmals entschieden fest, es wurde nichts geplant; es wurde nichts diskutiert; es wurde noch lange nichts entschieden!

Das Einzige, was uns vom vermeintlichen „Robin Hood im grünen Gewand“ genommen wurde, ist das Recht, selbst über die Zukunft der Stadthalle und mithin über die Zukunft späterer Generationen zu entscheiden. Selbsternannte Moralapostel versuchen, so in einer zum Teil sehr unsachlichen, einseitigen Diskussion ihre Ideologien und Vorstellungen von einer Gesellschaft, wenn nicht durch die demokratische Mehrheit möglich, dann institutionalisiert zu oktroyieren.

 

Wir können hier nur alle hoffen, dass der LWL feststellt, dass die Stadthalle eben nicht denkmalschutzwürdig ist, denn was es bedeuten kann, sehen wir allein bei der Kostensteigerung bei unserer „Villa im Park“. Auch wenn ich nicht mit Zahlen jonglieren wollte, so möchte ich doch einige Zahlen in den Raum werfen. Rund 5 Millionen Euro geben wir jährlich für freiwillige Leistungen aus; Danke gilt an dieser Stelle Herrn Groll für die Bereitstellung der Zahlen zu den freiwilligen Leistungen.

Was kostet uns die Stadthalle jetzt?

Konsumtiv rund 460.000,00 € in 2017 und immerhin noch 420.000,00 € in 2020. Wer mitgerechnet hat, wird feststellen, dass uns das laufende Geschäft der Stadthalle rund 10 % aller freiwilligen Leistungen kostet. Dies würde jedoch bedeuten, dass wir nichts Instand setzen, geplant bringen wir von 2017 bis 2020 rund 1,9 Millionen Euro für Investitionen in die Stadthalle auf. Wer uns jetzt verbieten möchte, dass wir uns zumindest Gedanken über eine günstigere und nachhaltigere Unterhaltung einer kulturellen Begegnungsstätte machen, der soll Ross und Reiter nennen, an welcher Stelle er erhebliche Einschnitte für die gesamte Gesellschaft von Meinerzhagen in Kauf nehmen möchte. So benennen sie uns, ob sie Kindergärten nicht mehr bezuschussen wollen? Ob wir in Zukunft auf Essen auf Rädern, auf das Freibad in Meinerzhagen oder Valbert, auf die Biggefahrt, auf die Ausstattung für Klassenräume unserer Schulen, auf die Musikschule, auf die Unterstützung des Breitensports oder aber auf die Unterstützung von hilfe- oder schutzbedürftigen Menschen verzichten möchten. Wie Sie sehen; so einfach ist es nicht. Wenn sich jeder ein wenig zurücknehmen würde in unserer Gesellschaft und dem Christkind nur die ihm wichtigsten Wünsche aufschreibt, so könnten wir auch in Zukunft alle Generation und vor allem die kommenden Generationen glücklich machen.

Abschließend werde ich wohl das erste Mal sagen, dass trotz aller Bemühungen auf kommunaler Ebene an anderer Stelle ebenfalls Entscheidungen getroffen und Bemühungen angestellt werden müssen, dass es sämtlichen Kommunen besser geht. Wir brauchen an dieser Stelle keinen Kommunalsoli, denn die Solidarität mit den anderen Kommunen kann nur fortbestehen, wenn man nicht das Gefühl hat, dass diejenigen, die sparen, für die in die Bresche springen, die ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben.

Meinerzhagen geht es wirtschaftlich gesehen gut. Meinerzhagen ist als Wirtschaftsstandort in den letzten 10 Jahren extrem gegenüber anderen Kommunen gewachsen. Endlich zahlt sich unsere verkehrsgünstige Lage auch für den Wirtschaftsstandort meines Erachtens aus. Das zeigen nicht zuletzt die Zahlen, die wir in der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses hören durften. Dennoch haben wir ein auch wenn durch andere mitbestimmtes Ausgabenproblem. Dieses wollen wir jedoch gemeinsam – wie ich einleitend dargestellt habe – in den Griff bekommen und hier darf es für die ersten Überlegungen keine Denkverbote geben. Wir müssen ohne dass man in der Tagespresse in Form von Leserbriefen oder ambivalenten Facebook-Posts anderer Fraktionen zerrissen oder im Supermarkt an der Kasse durch Bürger beleidigt wird, endlich konstruktiv und kreativ über die Zukunft unserer Stadt und somit über die Zukunft unserer Kinder und späterer Generationen diskutieren.
Ich darf abschließend aus meinen Haushaltsreden 2014 und 2013 zitieren:
„Wir setzen auf Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen auf Sie, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unser Stadtverwaltung und wir setzen auf die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt,
nur gemeinsam können wir es schaffen, dass auch unsere Kinder eine Zukunft in Meinerzhagen haben. Nur gemeinsam können wir es schaffen, dass wir unsere Zukunft auch Gestalten dürfen.“

Gemeinsamen Antrag zugestimmt – SPD zieht eigenen Antrag zurück

Kreisverkehr an der Stadthalle. Foto: CDU Meinerzhagen

Kreisverkehr an der Stadthalle. Foto: CDU Meinerzhagen

(Meinerzhagen, 24.11.16) Bei der Abstimmung zum Thema Krugmann-Kreisel wurde deutlich, dass bei den Sozialdemokraten der Wahlkampf für die anstehenden Landtagswahlen im Vordergrund stehen. Die SPD hatte im Alleingang einen Ideenwettbewerb für die Bennennung des Kreisverkehres an der Stadthalle ausgerufen (Klingt auch stark nach der Forderung unseres SB Christian Schön im PSVU vom 04.02.2015) und anschließend mit einer SPD Jury bewertet.

Die CDU und FDP ist einem Wunsch eines Traditionsunternehmes nachgekommen und hat daraus resultierend einen Antrag formuliert. Letzendlich war es die Stadtverwaltung, die die Bürger bei der Gestaltung des Krugmann-Kreisel mit einbinden möchte. Als die SPD einsehen konnte, das ihr Plan durchschaut wurde, zog sie ihren Antrag zurück.

Dem Antrag der CDU/FDP zur Benennung des Kreisverkehrs an der Stadthalle in Krugmann-Kreisel wurde indes mit den Stimmen von CDU und FDP zugestimmt. (Pressebericht).

Meinerzhagener Zeitung am 26.10.16

Hier finden Sie die Berichte aus den Medien, wie der Meinerzhagener Zeitung, Guten-Tach.de und Südwestfalen-Nachrichten:

Meinerzhagener Zeitung am 26.10.16

Meinerzhagener Zeitung am 26.10.16

Gemeinsamer Antrag zur Benennung des Kreisverkehrs

Kreisverkehr an der Stadthalle. Foto: CDU Meinerzhagen

Kreisverkehr an der Stadthalle. Foto: CDU Meinerzhagen

Die Fraktionen der CDU-Meinerzhagen und der FDP Meinerzhagen im Rat der Stadt Meinerzhagen stellen einen Antrag auf Benennung des neuen Kreisels Birkeshöhbrücke/Lindenstraße in „Krugmann-Kreisel“

Das Meinerzhagener Traditionsunternehmen Krugmann feiert im kommenden Jahr ihr 150 jähriges Bestehen. Die Geschäftsführung der Firma möchte gerne ihre Verbundenheit zu ihrem Standort mit einer ganz besonderen Geste zum Ausdruck bringen.Sie möchte gemeinsam mit den zuständigen Stellen an der Gestaltung des Kreisverkehrs mitwirken. Näheres im unten aufgeführten Antrag, der gemeinsam von CDU und FDP für die kommende Ratssitzung in den nächsten Tagen gestellt wird:

An den Bürgermeister der Stadt Meinerzhagen
Herrn Jan Nesselrath
Bahnhofstr. 15
58540 Meinerzhagen

Meinerzhagen, den 24.10.2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Nesselrath,

die CDU-Fraktion und die FDP Fraktion im Rat der Stadt Meinerzhagen stellen hiermit folgenden Antrag zur nächsten Sitzung des Rates am 28. November 2016:

Benennung des neuen Kreisverkehrs an der Birkeshöhbrücke/Lindenstraße in „Krugmann-Kreisel“

Begründung:
Die Firma Krugmann wurde im Jahre 1867 als kleiner Familienbetrieb in Meinerzhagen von Peter Friedrich Krugmann I. gegründet. Seit diesem Zeitpunkt werden Spirituosen unter seinem Namen am gleichen Ort, in Meinerzhagen, hergestellt. Als die Firma Krugmann 1867 ihre Destille als Gewerbe angemeldet hat, war sie das erste Unternehmen am Standort Meinerzhagen überhaupt.

Die Firma Krugmann ist somit ein Traditionsunternehmen in unserer Stadt, welches im kommenden Jahr sein 150-jähriges Jubiläum feiert. Aus diesem Grunde ist die Geschäftsführung der Firma Krugmann an die CDU-Fraktion herangetreten. Es ist ihr ein großes Anliegen, ihre Verbundenheit zu ihrem Stammsitz mit einer besonderen Geste Ausdruck zu verleihen. Sie möchte gemeinsam mit den zuständigen Stellen an der Gestaltung des neuen Kreisverkehrs an der Stadthalle mitwirken. Denkbar ist, dass ein typisches Merkmal der Firma Krugmann, zum Beispiel ein großes Eichenfass zur Verfügung gestellt wird, das den Kreisverkehr schmückt. Gespräche mit der Firma Krugmann und der Stadt Meinerzhagen sollen zeitnah erfolgen.

Thorsten Stracke Kai Krause

Vorsitzender CDU-Fraktion Vorsitzender FDP-Fraktion

Medienresonanz vom 28./29.06.16

Hier finden Sie die Berichte aus den Medien, wie der Meinerzhagener Zeitung, Guten-Tach.de und Südwestfalen-Nachrichten

Meinerzhagener Zeitung vom 29.06.16

Meinerzhagener Zeitung vom 29.06.16

Tach Volmetal vom 28.06.16

Tach Volmetal vom 28.06.16

Südwestfalennachrichten vom 28.06.16

Südwestfalennachrichten vom 28.06.16

 

Meinerzhagener Zeitung vom 23.06.16

Hier finden Sie die Berichte aus den Medien, wie der Meinerzhagener Zeitung, Guten-Tach.de und Südwestfalen-Nachrichten

Meinerzhagener Zeitung vom 23.06.16

Meinerzhagener Zeitung vom 23.06.16

 

Gemeinsamer Infostand von FDP und CDU Meinerzhagen

Bestimmendes Thema: Neues Einkaufszentrum und Abriss der Stadthalle

Gemeinsamer Infostand mit der CDU und dem Bürgermeister zum Thema: Stadthalle

Gemeinsamer Infostand mit der CDU und dem Bürgermeister zum Thema: Stadthalle

Die Ankündigung des Abrisses der Stadthalle und die Errichtung eines Einkaufszentrums mit Veranstaltungsmöglichkeiten hat ohne Frage die kommunalpolitische Diskussion der letzten Woche mehrheitlich geprägt.

So war es also auch nicht verwunderlich, dass sich beim Infostand neben dem überregionalen Thema „Brexit“ nahezu alles um die Stadthalle drehte.

Aus diesem Grund wurde auch in letzter Minute aus der eigentlich geplanten öffentlichen Fraktionssitzung noch ein gemeinsamer Infostand der beiden Fraktionen FDP und CDU unter Beteiligung des Meinerzhagener Bürgermeisters Jan Nesselrath in die Wege geleitet.

Bereits die Abstimmung auf Come-On.de zeigt eindeutig, dass die Mehrheit der Meinerzhagener Bürgerinnen und Bürger das Vorhaben befürwortet. Derzeit (Stand 25.06.2016) sind dies etwa 64%, die sich für das Einkaufszentrum aussprechen. Davon schränken allerdings etwa zwei Drittel der Beantworter ein, dass sie das Einkaufszentrum nur mit einem Veranstaltungssaal befürworten, der ja beim Abriss der Stadthalle wegfallen wird.

Die Fraktionen von CDU und FDP sowie der Bürgermeister sehen sich durch

Meinerzhagener Zeitung vom 23.06.16

Meinerzhagener Zeitung vom 23.06.16

diese Befragung in ihrer Einschätzung bestätigt und werden das Vorhaben weiter möglichst zeitnah verfolgen, damit Bürgerbeteiligung, erforderliche Ausschreibungen und das Bauvorhaben schnell vorangehen können.

Weiterhin haben beide Fraktionen beschlossen, zukünftig weitere Informationsveranstaltungen zum Thema durchzuführen – zum Beispiel in Form von Infoständen, die allerdings dann direkt vor der Stadthalle stattfinden sollen.

Auch ein interfraktionelles Bündnis ist im Gespräch, denn die überwiegende Mehrheit steht hinter den Plänen.

Wie bereits berichtet sieht der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten Meinerzhagen, Kai Krause, die Errichtung eines Einkaufszentrums mit Veranstaltungsmöglichkeit als „einmalige Chance, die wir nicht wieder bekommen“.

Abwanderung von Kaufkraft verhindern
Was wird aus der Innenstadt? Bekommen wir eine „Geisterstadt“? Diese Befürchtung kristallisiert sich derzeit als eine der größten Sorgen der Bürgerinnen und Bürger heraus.

Hierzu muss man aus Sicht der FDP-Fraktion allerdings berücksichtigen, dass derzeit eine erhebliche Abwanderung von Kaufkraft aus Meinerzhagen zu beobachten ist.

Als Konkurrenz des Einzelhandels in Meinerzhagen sind zum einen die benachbarten Einkaufszentren wie zum Beispiel das Stern-Center in Lüdenscheid oder das erst kürzlich eröffnete Forum in Gummersbach zu nennen. Zum anderen findet aber auch die Abwanderung von Kaufkraft in den Versandhandel und dort vor allem in den Internethandel statt.

Bereits das im Jahr 2014 veröffentlichte Einzelhandelskonzept mit Daten, die im Jahr 2012 erhoben

Bestimmendes Thema: Neues Einkaufszentrum und Abriss der Stadthalle

Bestimmendes Thema: Neues Einkaufszentrum und Abriss der Stadthalle

worden sind zeigte hier einen erheblichen Abfluss von Kaufkraft in die benachbarten Mittelzentren – insbesondere im Bereich der mittelfristigen Bedarfsgüter, was auf Angebotsdefizit in diesem Bereich hindeutet. Wahrscheinlich würde eine erneute Befragung in diesen Punkten noch deutlichere Defizite aufzeigen.

Ein Einkaufszentrum in Meinerzhagen kann so aus Sicht der FDP-Fraktion sicherlich zu einer Steigerung des Einkaufsvolumens vor Ort führen. Und dies wird sich nicht nur positiv auf das Einkaufszentrum auswirken, sondern durch Erhöhung der Besucherfrequenz mit ein paar pfiffigen Ideen höchstwahrscheinlich auch positive Auswirkungen auf den bestehenden Einzelhandel haben.


Bürgerbeteiligung
Durch den Infostand haben sich bereits einige interessante Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern ergeben. Dies soll in der Zukunft fortgesetzt werden, damit möglichst viele gute Ideen in das Gesamtkonzept der Innenstadt einfließen können.

Weiterführende Links:

Einzelhandelskonzept Meinerzhagen 2014
Befragung Einkaufszentrum auf Come-on.de