Zusammenlegung von Bauhöfen & Co. – Funktioniert das nur anderswo?

In Altena und Nachrodt-Wiblingwerde gibt es keine Einschränkungen durch die Fusion.

In Altena und Nachrodt-Wiblingwerde gibt es keine Einschränkungen durch die Fusion.

Die Gemeinden Altena und Nachrodt-Wiblingwerde machen es vor: Seit dem 1.1.2016 arbeitet in den beiden Gemeinden ein gemeinsamer Bauhof mit einem einzigen Betriebsgelände in Altena.

Nach den Berechnungen der Kommunen werden durch die Zusammenlegung etwa 80.000 Euro jährlich eingespart.

Die FDP Meinerzhagen reichte den Antrag, die Fusion der Bauhöfe von Meinerzhagen mit Anrainerkommunen zu prüfen, in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.11.2015 ein. Ziel des Antrags war es, zunächst einmal Vorüberlegungen anzustellen, wie sich eine interkommunale Zusammenarbeit gestalten könne. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.

In Meinerzhagen herrscht scheinbar immer noch die Auffassung, dass man Sparpotenziale nicht einmal ausloten müsse.

Sparpotenzial liegt aus Sicht der FDP Meinerzhagen zum einen in der gemeinsamen bzw. alternierenden Beschaffung von Spezialfahrzeugen, die möglicherweise recht wenig genutzt werden und zum anderen in der Senkung von Personalkosten, da durch die Zusammenlegung insbesondere Verwaltungskosten gesenkt werden können. Ob man darüber hinaus sogar einen Standort komplett schließen könnte, muss eine Voruntersuchung ergeben.

Auch in Altena und Nachrodt-Wiblingwerde musste sich die Zusammenlegung über einen harten Weg durchsetzen. Der erste Beschluss zur Auslotung einer umfassenden kommunalen Zusammenarbeit wurde im Mai 2012 gefasst und im Juli 2013 bereits wieder zurück genommen bzw. grundlegend revidiert. Die Bürger waren hiermit allerdings nicht einverstanden, so dass sich letztendlich der Wille zu Einsparungen durchgesetzt hat. Neben dem Bauhof sind in den beiden Gemeinden übrigens auf Soziale Bereiche und das Standesamt zusammengelegt worden.

Meinerzhagen steht leider noch ganz am Anfang, was interkommunale Prozesse angeht. Und wie es aussieht, möchte die Politik auch gerne dort stehen bleiben.

Die Erörterung der in Altena beschrittenen Wege hatte die FDP Meinerzhagen bereits im Programm zur Kommunalwahl fest verankert.

 

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