Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
sehr geehrte Damen und Herren,
Wer still steht, fällt zurück! Es ist der Stillstand, der seit vielen Jahren bei uns in Meinerzhagen herrscht, der Mangel an Kreativität und an Konzepten in der Haushaltspolitik, der Wirtschaftsförderung und der Stadtentwicklung, der uns mit großer Sorge in die Zukunft unserer Stadt blicken lässt.
Die Verschuldung der Stadt und das schlechte Finanzmanagement, das zu herben Verlusten geführt hat, zwingt die FDP dazu die Notbremse zu ziehen. Unter der Führung von Stadtdirektor und Bürgermeister Pierlings haben sich unsere Schulden seit 1992 fast verdreifacht. Wenn die Stadt so weitermacht wie bisher, werden die Bürger schon sehr bald mit höheren Steuern und Gebühren und schmerzlichen Einschnitten in den Bereichen Jugend, Sport, Freizeit und Kultur rechnen müssen.
Eine aktive Wirtschaftsförderung, in den Kommunen überall sonst im Lande „Chefsache“, gibt es in Meinerzhagen nicht. Es gibt weder eine aktive Bestandspflege mit Wirtschaftsforen und regelmäßigen Firmenbesuchen noch – was das Ergebnis eines regelmäßigen Gedankenaustausches mit den hier bereits ansässigen Unternehmern über einen netzwerkfähigen Branchenmix sein könnte – eine aktive Akquisition neuer Unternehmen, die qualitativ hochwertige Arbeitsplätze nach Meinerzhagen bringen würden. Dabei kann Meinerzhagen deutlich mehr!
Und natürlich gibt es bei uns auch kein Einzelhandelskonzept – mit dem Ergebnis, dass wir in Meinerzhagen (nicht in Valbert) ein Überangebot von Discountern haben, während der klassische, fußläufig zu erreichende Lebensmitteleinzelhandel (siehe Dornseifer) schrumpft. Billigketten machen sich in der Innenstadt breit, während Fachgeschäfte, in denen der Kunde gut und kompetent beraten wird, in unserer Stadt immer weniger ein Klima vorfinden, in dem sie existieren können. Zwar haben wir seit einigen Monaten einen Verein für Stadtmarketing, aber 10 Jahre zu spät, weil sich der jetzige Bürgermeister jahrelang dem immer wieder vorgetragenen Wunsch nach einem Stadtmarketingkonzept, das in den meisten anderen Kommunen längst existiert und erfolgreich umgesetzt wird, verweigert hat. Es wird sich zeigen – Meinerzhagen kann mehr!
Auch im Bildungsbereich hat die derzeitige Verwaltungsführung von Bürgermeister Pierlings jahrelang geschlafen. Alle Kommunen um uns herum haben bereits vor Jahren die Gelegenheit ergriffen, Ganztagsschulen einzurichten. Nun, endlich aufgewacht, können wir dies nicht mehr ohne weiteres, auch wenn wir mit neuen Schulkonzepten den Herausforderungen einer sich stetig verändernden Gesellschaft Rechnung tragen wollten. Meinerzhagen verliert an Attraktivität – besonders für junge Familien. Obwohl Meinerzhagen deutlich mehr kann.
Ein Stadtentwicklungskonzept, das den demografischen Wandel in unserer Gesellschaft berücksichtigt, existiert ebenfalls nicht. Obwohl dieser Wandel längst auch in Meinerzhagen zu spüren ist. Unsere Bevölkerungsstruktur wird zunehmend älter. Die Einwohnerzahl sinkt, gleichzeitig steigt der Anteil zugewanderter Mitbürger. Schülerzahlen gehen deutlich zurück.
Die FDP will, dass zukünftig alle kommunalpolitischen Entscheidungen dahingehend geprüft werden, ob sie der demografischen Entwicklung gerecht werden. Nur wenn wir gleichermaßen in die Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien einerseits, aber auch in eine seniorengerechte Stadtentwicklung andererseits investieren, sind wir dauerhaft zukunftsfähig.
Die FDP ist die treibende liberale Kraft in Meinerzhagen. Sie steht für eine Kommunalpolitik, die sich an unseren Zukunftsaufgaben, das heißt letztendlich am Bürger und seinen Bedürfnissen orientiert.
Die FDP wird dafür sorgen, dass Abschied genommen wird von der Verschuldungsmentalität in Meinerzhagen. Nach dem Vorbild zahlreicher anderer Kommunen muss auch bei uns die Neuverschuldung auf Null gefahren und der städtische Haushalt saniert werden. So entsteht Spielraum für die Senkung von Steuern und Gebühren, und zukünftige Generationen werden entlastet.
Die FDP hat mit Reiner Ronge einen eigenen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl aufgestellt, um den Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich einen Bürgermeister zu wählen, der nach 40 Jahren SPD die „besonderen Meinerzhagener Verhältnisse“ beendet und den Bürger wieder in den Mittelpunkt der Politik stellt.
Meinerzhagen kann mehr! Deshalb müssen all diejenigen, die
– ein Ende der bisherigen Schuldenpolitik, die uns Bürger, unsere Kinder und Enkel gleichermaßen belastet,
– eine schlanke, effizient und dienstleistungsorientiert arbeitende Meinerzhagener Verwaltung,
– eine an den zukünftigen Bedürfnissen von jungen Familien, Senioren und Unternehmen ausgerichtete Stadtentwicklung
wollen, bei der Kommunalwahl am 30. August die FDP und Reiner Ronge wählen.