Haupt- und Finanzausschuss am 18. November 2024

Bild Rathaus / Ratssaal
Bild Rathaus / Ratssaal Meinerzhagen

In der heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses fanden die begleitenden Beratungen zum Haushalt für das Jahr 2025 statt. Insbesondere muss sich der HuF in dieser Sitzung stets mit den gesammelten Satzungen befassen.

Konkret ging es wie jedes Jahr um die Abstimmung von:

  • Gebührensatzung Abwasser
  • Satzung für Grundstücksentwässerungsanlagen
  • Straßenreinigung
  • Abfallwirtschaft

Zusätzlich müssen in diesem Jahr noch einige Satzungen im Wortlaut verändert werden, um eine Anpassung an übergeordnete Gesetze zu gewährleisten.

Die normalen Gebühren steigen im Rahmen der statistischen Erwartungen, beim Abfall gibt es durch deutliches Angreifen der Gebührenrücklage eine leichte Senkung der Gebühren.

Ebenso wird in diesem Jahr auch noch die Satzung für den Kommunalfriedhof in Hunswinkel geändert. Hier steigen leider die Gebühren durch eine Neukalkulation und veränderte Personalkosten um einen Betrag von etwa 27 %.

Wer die gesammelten Dokumente sucht, der kann dies bei Interesse jederzeit im Ratsinfosystem der Stadt tun: Sitzung HuF vom 18.11.2024.

(Christian Schön)