Meinerzhagen, 04.11.11) Am heutigen Donnerstag konnte die FDP Meinerzhagen den arbeitsmarktpolitischen Sprecher Johanenes Vogel in Meinerzhagen begrüßen.
Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der FDP Meinerzhagen, Kai Krause, gab Johannes Vogel den interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen kurzen Überblick über seine Arbeit als arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion. Sein Thema der Arbeitsmarkt und die durchgeführten, sowie anstehenden Reformen gehen jedoch leider in der öffentlichen Diskussion aufgrund der anhaltenden Euro-Gipfel und -Diskussionen unter.
Deutschland, so Vogel gehört im internationalen Vergleich zur „Insel der Sehligen“, denn im Vergleich zu anderen Ländern haben es die Unternehmen in Deutschland geschafft, nach der ersten Finanzkrise 2008 schnell im internationeln Geschäft und Handel wieder Fuss zu fassen. Dies liegt in erster Linie an den in der Vergangenheit gut geführten „Lohnrunden“ zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebervertretern, aber auch so räumte Vogel ein, durch die sog. Agenda 2010, die unter Kanzler Gerhard Schröder gegen den Willen der Basis seiner eigenen Partei durchgeboxt wurde (Anm. Red.) und jetzt Früchte trägt.
Weiterhin gab Vogel den Zuhörern drei Bespiele, die seine Arbeit im 17. Deutschen Bundestag in den letzten zwei Jahren beschreiben sollten.
Als ein großer Punkt auf der Agenda der Arbeitsmarkt Politik stand die Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente. Hier wurde Überprüft, was die Bundesagentur für Arbeit tut, um Menschen zurück in Lohn und Brot und raus aus Hartz 4 zu bringen. Exemplarisch nannte Vogel hier die Abschaffung der sog. ABMs (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen), die Überprüfung der Zweckhaftigkeit von 1 Euro und Weiterbildungsmaßnahmen. Ergebnis dieser Evalurierung war, dass ingsamt 1 viertel dieses Jnstrumente der Arbeitsagentur gänzlich aus dem ihrem Werkzeugkasten gestrichen wurden, um somit die Arbeit der Bundesagentur für Arbeit effiktiver zu machen.
Als nächstes stand die Reform der Hartz 4 Regelsätze auf dem Arbeitsplan, da diese, wie das Bundesverfassungsgericht im Februar 2010 in ihrer Entscheidung bemängelt hatte, durch Rot-Grün willkürlich und intransparent beschieden wurden. So musste sich die Koaltion nicht nur an die Leitsätze des Bundesverfassungsgericht halten als sie die neuen Regelsätze für Kinder und Erwachsene einführte, sondern auch entschieden gegen den politischen Willen der Oppositon „ankämpfen“ einen möglichst hohen Regelsatz einzuführen. Denn der Wille war es nicht möglichst viele Menschen in Hartz 4 zu halten, sondern ihnen einen Weg aus Hartz 4 zu ebnen.
Aus diesem Grund wurde auch im letzten Jahr das Bildungs- und Teilhabegesetz auf den Weg gebracht, um Kindern aus bedürftigen Familien ein Recht auf gleiche Bildungschancen und die Teilhabe an der Gesellschaft zu sichern, damit eine „Hartz 4 – Karriere“ nicht über mehrere Generationen, wie leider heutzutage immer häufiger der Fall (Anm. d. Red.) gefördert, sondern gleiche Bidlungschancen für alle garantiert werden können.
Der nächste Stein der im Haus der Arbeitmarktpolitik nun auf den anderen gesetzt werden muss, ist der Punkt der Hinzuverdienstgrenze für Hartz 4 Empfänger. Darf ein Hartz 4 Empfänger heute 100€ hinzuverdienen und muss von jedem Euro, der darüber hinaus verdient wird 80 Cent an den Staat abgeben, führt das unter dem Strich dazu, dass die jenigen, die etwas dafür tun wollen um aus Hartz 4 hinaus zu kommen demotiviert werden, denn die Gesellschaft gibt ihm so vor; „Streng Dich nicht an, es wird nicht belohnt!“
Aus diesem Grund ist es das Ziel diesen Mechanismus umzudrehen, dass heißt, dass zuerst etwas von dem Hinzuverdienten abgegeben werden muss und anschließend wenn mehr verdient wird, auch mehr behalten werden darf. So wird das Signal gesendet „Arbeit muss sich lohnen!“
Anschließend stellte sich Johannes Vogel den Fragen der Anwesenden. Nicht nur Griechenland und der Euro, sondern auch Bildungs- und Themen der Innenpolitik standen auf den Fragenkatalogen der Zuhörer.
