Wer wählen geht, der weiß ziemlich sicher, was eine Partei ist. Die wird schließlich gewählt. Wie aber dann nach der Wahl aus einer Partei eine Fraktion wird und was sie genau tut, das wissen meist schon ein paar Leute weniger. Und im Bundestag ist eine Fraktion auch noch einmal etwas anderes als in der Kommunalpolitik.
Aber fangen wir mal mit einer Annahme an: Eine Partei erhält bei der Kommunalwahl 10% der Stimmen. In diesem Fall wird sie wahrscheinlich drei oder vier Personen in den Rat der Stadt Meinerzhagen schicken können. Wie im Bundestag auch gehören diese Leute dann zur Fraktion. In unserem Fall also zur FDP Fraktion im Rat der Stadt Meinerzhagen.
Eine Fraktion muss aus mindestens zwei Personen bestehen. Stellt eine Partei weniger als zwei Ratsmitlieder, dann gilt das entsprechende Mitglied als fraktionslos.
Eine Fraktion muss aber nicht zwingend nur aus einer Partei bestehen. Sind sich zwei Parteien ziemlich einig, können sie sich auch zu einer gemeinsamen Fraktion zusammenschließen. Es kann sich auch ein fraktionsloses Mitglied einer größeren Fraktion anschließen, wenn beide Teile dies wollen und der Kern ihrer politischen Ziele sich ähnlich sind.
Im Rat von 2014 haben sich so die beiden Mitglieder der Piraten und der Linken zu einer gemeinsamen Fraktion zusammengeschlossen.
Aber was ist denn nun der Vorteil einer Fraktion? Um seine Ziele auch durchsetzen zu können braucht man nicht nur eine Stimmenmehrheit im Rat, man muss auch das Recht haben, politische Debatten anzustoßen. Deshalb können Fraktionen unter anderem Anträge zu politischen Themen oder Anfragen an die Verwaltung stellen.
„Ein wunderbares Volk diese Deutschen: Sie führen Debatten, indem sie erklären, darüber sollte man nicht debattieren.“
Alexander Kissler, CICERO 3/2016
Sachkundige Bürger
In der Kommunalpolitik geht allerdings der Begriff Fraktion über diesen Rahmen teils deutlich hinaus. Die meisten Fraktionen sind deutlich größer als die Anzahl der Personen im Rat. Der erste Grund hierfür sind die Meinerzhagener Ausschüsse. Diese werden nämlich wahlweise mit Ratsmitgliedern und/oder sachkundigen Bürgern besetzt.
Sachkundige Bürger sind Mitglieder der Parteien, die nicht im Rat, sehr wohl aber einen Platz in einem der Ausschüsse haben. Sie können in den meisten Ausschüssen genauso bei Entscheidungen mitwirken wie die Ratsmitglieder, haben aber im Rat keine Stimme.
Und der zweite Grund: Wir als Freie Demokraten sind hier stets bemüht, möglichst viele Parteimitglieder in der Fraktion zu binden und an den Sitzungen teilnehmen zu lassen. Wir wollen Politik zum Anfassen. Mitwirkung mit Wirkung.
Daher also: Machen Sie mit!
Wenn Sie jetzt im Zuge des Wahlkampfes Lust bekommen haben, sich zu engagieren: Tun Sie das bitte. Allein über die Fraktionssitzungen der Parteien haben Sie schon ein ordentliches Gewicht. Jede Meinung wird gehört.
Es sei noch kurz erwähnt, dass wir im Text von Partei sprechen, es aber natürlich auch eine Wählergruppe sein kann und alle funktional genutzten Begriffe wie z. B. sachkundiger Bürger natürlich von Frauen wie von Männern ausgeführt werden können, ohne dass wir das immer explizit erwähnen müssen.
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