Am 13. September 2020 sind wieder Wahlen. Was gewählt wird, das haben wir bereits in dem Beitrag (Kommunalwahl 2020: Am 13. September!) erläutert.
Aber, warum soll ich meine Stimme für den Stadtrat geben, was machen die da eigentlich?
Vorab, der Stadtrat besteht aus den durch Euch gewählten Vertretern (mindestens 34 Personen zzgl. Überhangmandate) und zusätzlich, als Vorsitzender, dem Bürgermeister.
Grundsätzlich haben die Bürger über die Zukunft der Stadt zu entscheiden. Also zum Beispiel:
- Soll es weiterhin 2 Freibäder in Meinerzhagen geben?
- Was machen wir mit den Steuereinnahmen?
- Und wie hoch sind diese?
Hierfür jedoch jedes Mal eine Bürgerbefragung durchzuführen, wäre aber zu teuer und auch nicht wirklich umsetzbar.
Daher entscheidet der Stadtrat als gewählte Vertretung durch Mehrheitsentscheid über (nahezu) alle größeren Angelegenheiten. Hierbei kann es auch schon mal hitzig zugehen, wenn es um die Beste Lösung für unsere Stadt geht.
„Demokratie bedeutet nicht, dass nur die Mehrheit entscheiden kann. Wenn das so wäre, dass wäre das der Anfang eines totalitären Systems. Demokratie wird angetrieben von der Idee, dass die Minderheit zur Mehrheit werden kann.“
Andreas Vosskuhle (von 2010 bis 2020 Präsident des Bundesverfassungsgerichts), am 27.09.2017 beim Cicero-Foyergespräch
Übrigens, alle Sitzungen des Stadtrates sind öffentlich. Das Rathaus ist zu öffentlichen Sitzungen immer offen (Hintereingang benutzen) und es sind normalerweise ausreichend Plätze für Gäste vorhanden. Du als Bürger hast am Anfang und am Ende der Sitzung im Rahmen der „Stunde der Öffentlichkeit“ die Möglichkeit, Fragen an den Stadtrat und die Verwaltung zu richten.
Ratsinformationssystem
Wann der Stadtrat und die Fachausschüsse tagen, sagt Dir das Ratsinformationssystem der Stadt Meinerzhagen. Die Termine zu den einzelnen Sitzungen findest Du hier: Termine Stadtrat.
Die Terminliste beinhaltet alle öffentlichen Sitzungen, also auch die von Ausschüssen.
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